AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen

 

1. WIDERRUFSRECHT / WIDERRUFSBELEHRUNG

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

Paul liebt Paula
Yannic Schon
Adolfstr. 26
D-13347 Berlin

E-Mail: post@paulsschleifen.de

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurück zu gewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

ENDE DER WIDERRUFSBELEHRUNG

2. Geltungsbereich
Unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, die der Kunde mit uns über den Online-Shop von Pauls Schleifen (www.paulsschleifen.de) abschließt. Hiermit wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden widersprochen, es sei denn, es ist etwas anderes vereinbart.

3. Vertragsschluss
Ihre Bestellung stellt ein Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages an uns zum Abschluss eines Kaufvertrages dar. Nachdem Sie eine Bestellung bei uns aufgegeben haben, versenden wir Ihnen eine E-Mail an die von Ihnen angegebene E-Mail-Adresse, in welcher wir Ihnen den Erhalt Ihrer Bestellung bei uns bestätigen und die deren Inhalt nochmals wiedergibt (Bestellbestätigung).

Diese Bestellbestätigung stellt keine Annahme Ihres Angebotes dar. Sie soll Sie nur darüber informieren, dass Ihre Bestellung bei uns eingegangen ist. Ein Kaufvertrag kommt erst dann zustande, wenn wir das bestellte Produkt an Sie versenden und/oder den Versand an Sie mit einer zweiten E-Mail (Versandbestätigung) bestätigen. Ungeachtet Ihres Widerrufsrechts können Sie Ihre Bestellung vor Zusendung der zugehörigen Versandbestätigung jederzeit kostenfrei stornieren.

4. Bestellvorgang
Bei der Bestellung über unseren Onlineshop umfasst der Bestellvorgang mehrere Schritte. Im ersten Schritt wählen Sie die von Ihnen gewünschten Waren aus. In einem zweiten Schritt geben Sie sodann Ihre Kundendaten einschließlich Rechnungsanschrift und ggf. abweichender Lieferanschrift ein. Im dritten Schritt wählen Sie die Art der Bezahlung. Sie haben dann die Möglichkeit, sämtliche Angaben (z.B. bestellte Artikel, Name, Anschrift) noch einmal zu überprüfen und ggf. zu korrigieren, bevor Sie Ihre Bestellung durch Klicken auf ‚Kaufen‘ an uns absenden.

5. Speicherung der Angaben Ihrer Bestellung
Den Vertragstext, also Ihre Angaben zum Bestellvorgang, speichern wir. Sie können diesen jedoch vor der Versendung Ihrer Bestellung an uns ausdrucken. Wir senden Ihnen aber auch eine Bestellbestätigung mit allen Bestelldaten an die von Ihnen angegebene E-Mail-Adresse zu.

6. Preise, Versandkosten, Rücksendekosten bei Widerruf
Alle Preise sind Endpreise, sie enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer. Falls ein Produkt unseres Online-Shops mit einem unrichtigen Preis ausgezeichnet ist und der korrekte Preis höher ist als der Preis auf der Webseite, werden wir Sie vor Versand der Ware unter den von Ihnen angegebenen Kontaktdaten versuchen zu erreichen, damit wir Sie fragen können, ob Sie das Produkt zum korrekten (höheren) Preis kaufen oder die Bestellung stornieren wollen. Der Kaufvertrag kommt in diesem Fall durch Ihre Annahmeerklärung zustande. Falls der korrekte Preis eines Produkts niedriger sein sollte als der von uns ausgezeichnete Preis, werden wir den niedrigeren Betrag berechnen und Ihnen das Produkt zusenden.

Die Versandkosten betragen 4,00 € Versandkosten pro Bestellung. Bei Lieferung außerhalb Deutschlands betragen die Versandkosten 5,50 € pro Bestellung.

Soweit Sie von einem gesetzlichen Widerrufsrecht Gebrauch machen, haben Sie die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,00 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. In allen anderen Fällen ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.

7. Lieferbedingungen
Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung an die vom Besteller angegebene Lieferadresse. Sofern nicht beim Angebot ausdrücklich anders angegeben, wird die Ware innerhalb von 2-3 Werktagen nach Zahlungseingang in den Versand gegeben.

Sämtliche von uns getätigte Angaben zu Verfügbarkeit, Versand oder Zustellung eines Produktes sind lediglich voraussichtliche Angaben und ungefähre Richtwerte. Sie stellen keine verbindlichen bzw. garantierten Versand- oder Liefertermine dar, es sei denn dies ist bei den Versandoptionen des jeweiligen Produktes ausdrücklich als verbindlicher Termin bezeichnet.

8. Zahlungsbedingungen
Die Zahlung erfolgt wahlweise per Vorkasse durch Überweisung oder Paypal. Wir behalten uns vor, einzelne Zahlungsarten auszuschließen oder eine bestimmte Zahlungsart vorzusehen. Bei Wahl der Zahlungsart Vorkasse per Überweisung senden wir Ihnen per Email eine Rechnung mit unserer Bankverbindung. Der Rechnungsbetrag ist binnen 10 Tagen auf unser Konto zu überweisen. Ein Zurückbehaltungsrecht können Sie nur ausüben, soweit die Ansprüche aus dem gleichen Vertragsverhältnis resultieren.

9. Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung aller Forderungen unser Eigentum.

10. Datenschutz
Bei Anbahnung, Abschluss, Abwicklung und Rückabwicklung eines Kaufvertrages werden von uns Daten im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen erhoben, gespeichert und verarbeitet.

Wir versichern, dass wir Ihre personenbezogenen Daten nicht an Dritte weitergeben, es sei denn, dass wir dazu gesetzlich verpflichtet wären oder Sie vorher ausdrücklich eingewilligt haben. Soweit wir zur Durchführung und Abwicklung von Verarbeitungsprozessen Dienstleistungen Dritter in Anspruch nehmen, werden die Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes eingehalten. Die personenbezogenen Daten, die Sie uns bei einer Bestellung oder per E-Mail mitteilen (z. B. Name, Kontaktdaten), werden nur zur Korrespondenz mit Ihnen und nur für den Zweck verarbeitet, zu dem Sie uns die Daten zur Verfügung gestellt haben.

Wir geben Ihre Daten nur an das mit der Lieferung beauftragte Versandunternehmen weiter, soweit dies zur Lieferung der Waren notwendig ist. Zur Abwicklung von Zahlungen geben wir Ihre Zahlungsdaten an das mit der Zahlung beauftragte Kreditinstitut weiter. Personenbezogene Daten, die uns über unsere Website mitgeteilt worden sind, werden nur so lange gespeichert, bis der Zweck erfüllt ist, zu dem sie uns anvertraut wurden. Soweit handels- und steuerrechtliche Aufbewahrungsfristen zu beachten sind, kann die Dauer der Speicherung bestimmter Daten bis zu 10 Jahre betragen.

Beim Besuch unseres Internetangebots werden die aktuell von Ihrem PC verwendete IP-Adresse, Datum und Uhrzeit, der Browsertyp und das Betriebssystem Ihres PC sowie die von Ihnen betrachteten Seiten protokolliert. Rückschlüsse auf personenbezogene Daten sind uns damit jedoch nicht möglich und auch nicht beabsichtigt.

Sollten Sie mit der Speicherung Ihrer personenbezogenen Daten nicht mehr einverstanden oder diese unrichtig geworden sein, werden wir auf eine entsprechende Weisung hin im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen die Löschung, Korrektur oder Sperrung Ihrer Daten veranlassen. Auf Wunsch erhalten Sie unentgeltlich Auskunft über alle personenbezogenen Daten, die wir über Sie gespeichert haben. Bei Fragen zur Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten, für Auskünfte, Berichtigung, Sperrung oder Löschung von Daten wenden Sie sich bitte an:

Paul liebt Paula
Yannic Schon
Adolfstr. 26
D-13347 Berlin
E-Mail: post@paulsschleifen.de

11. Anwendbares Recht
Für sämtliche Rechtsgeschäfte oder andere rechtliche Beziehungen mit uns gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Das UN-Kaufrecht (CISG) sowie etwaige sonstige zwischenstaatliche Übereinkommen, auch nach ihrer Übernahme in das deutsche Recht, finden keine Anwendung.

12. Gerichtsstand
Im Geschäftsverkehr mit Kaufleuten und mit juristischen Personen des öffentlichen Rechts wird als Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten über diese Geschäftsbedingungen und unter deren Geltung geschlossenen Einzelverträge Berlin vereinbart.

13. Änderung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen
Wir sind berechtigt, diese AGB – soweit sie in das Vertragsverhältnis mit dem Kunden eingeführt sind – einseitig zu ändern, soweit dies zur Beseitigung nachträglich entstehender Äquivalenzstörungen oder zur Anpassung an veränderte gesetzliche oder technische Rahmenbedingungen notwendig ist. Über eine Anpassung werden wir den Kunden unter Mitteilung des Inhaltes der geänderten Regelungen informieren. Die Änderung wird Vertragsbestandteil, wenn der Kunde nicht binnen sechs Wochen nach Zugang der Änderungsmitteilung der Einbeziehung in das Vertragsverhältnis uns gegenüber in Schrift- oder Textform widerspricht.

14. Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages einschließlich dieser Regelungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden oder sollte der Vertrag eine nichtvorhergesehene Lücke aufweisen, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen oder Teile solcher Bestimmungen unberührt. Anstelle der unwirksamen oder fehlenden Bestimmungen treten die jeweiligen gesetzlichen Regelungen.

 

Quelle: SQR Rechtsanwälte LLP